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Bad Dürkheim führt Musterprozess zur Frage einer höheren Einstufung von gefährlichen Hunden

Ist eine höhere Steuer für Hunderassen, die als gefährlich eingestuft werden, als ein Instrument für eine Kommune anzusehen, die Anzahl solcher Tiere in Grenzen zu halten? Und hat in einzelner Hund einer dieser Rasen so lange als „unschuldig“ zu gelten, bis er tatsächlich zugebissen hat? Fragen, die am vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz geklärt werden sollen.

Dort hat der Senat die Berufung der Stadt Bad Dürkheim gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt wegen der grundsätzlichen Bedeutung für das gesamte Bundesland zugelassen. Auf dem Prüfstand steht nämlich zugleich die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes (GStB) zur Hundesteuer, die neben Bad Dürkheim die allermeisten Kommunen landauf, landab übernommen haben. Deren Spitzenverband hat die Dürkheimer deshalb auch zu diesem Musterprozess bestärkt und unterstützt sie anwaltlich, nachdem das städtische Ordnungsamt vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gegen eine Halterin zweier Bullmastiff-Hunde verloren hatte.

Die Frau hatte dagegen geklagt, dass sie der örtlichen Satzung gemäß für die Tiere jeweils 612 Euro pro Jahr zahlen sollte. Denn für zwei nicht als gefährlich eingestufte Hunde würden dagegen nur Steuern in Zähe von 72 Euro für den ersten und sowie 108 Euro für den zweitem Hund angefallen. Bullmastiff gehören zu insgesamt eIf Rassen, die in der Dürkheimer Hundesteuersatzung generell als gefährlich vermutet werden, so lange nicht nachgewiesen ist, dass das einzelne Tier keine gesteigerte Aggressivität oder Gefährlichkeit aufzeigt. Die Rasseliste hatte der Gemeinde-und Städtebund damals mit dem Innministerium so abgestimmt, obwohl sie in diesem Punkt vom Landesgesetz abweicht. Dort sind nur drei allgemein als „Kampfhund“ bezeichnete Rassen aufgeführt.

Die Neustadter Richter gaben der Frau Recht:. Ihre beiden Hunde hätten sich weder als bissig, noch als aggressiv erwiesen, und die Einstufung des Bullmastiff als gefährlich sei unwirksam, soweit sie zu einer höheren Besteuerung führe. Die Stadtverwaltung wiederum und mit ihr der kommunale Spitzenverband wollen für sich in Anspruch nehmen, Bullmastiff so einzustufen, wie es in etlichen anderen Bundesländern über die rheinland-pfälzische Regelung hinaus auch geschieht: Dort steht diese Rasse per Gesetz auf dem Index.

Dies ist die erste der beiden Grundsatzfragen vor dem Oberverwaltungsgericht: Darf man eine abstrakte Gefährlichkeit bestimmter Hunderassen per se voraussetzen und sie deshalb mit höherer Steuer belegen, oder erst konkret im Falle, dass ein Tier zugebissen haben muss? Zum zweiten geht es bei diesem Problem in erster Linie um den allgemeinen Schutz der Bevölkerung gegen gefährliche Hunde und erst sekundär um Steuereinnahmen. Schließlich setzen die Kommunen die Steuer auch deshalb um so viel höher an, weil sie die Haltung solcher Tiere bewusst erschweren und damit die Verbreitung solcher Rassen einschränken wollen. Die Stadt Bad Dürkheim fragt sich, ob es mit Blick eben auf die gesetzliche Handhabung in anderen Bundesländern nicht in ihrem eigenen Ermessen und ihrer Kompetenz liegen muss, ihre Satzungen anzupassen und zu formulieren. Denn die potentielle Gefährlichkeit von Hunden ist ja nicht an Ländergrenzen festzumachen.

ZUR SACHE: Gefährliche Hunde Als gefährliche Hunde gelten in Rheinland-Pfalz nach dem Landeshundegesetz drei Rassen: Pit Bull Terrier, Staffordshire Bullterrier und American Staffordshire Terrier.

In der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes sind acht weitere Rassen aufgeführt: Builmastiff, Bullterrier, Dogo Argentino, Dogue de Bordeaux, Fila Brasileiro, Mastiff, Mastino Napoletano und Tosa Inu beziehungsweise Kreuzungen davon.

Darüber hinaus gelten als gefährliche Hunde: Hunde, die sich als bissig erwiesen haben, Hunde, die durch Ihr Verhalten gezeigt haben, dass sie Wild oder Vieh hetzen oder reißen.

Hunde, die in aggressiver oder Gefahr drohender Weise Menschen angesprungen haben, und Hunde, die eine über das natürliche Maß hinausgehende Kampfbereitschaft, Angriffslust oder Schärfe entwickelt haben.

ERLAUBNIS: Für die Haltung eines gefährlichen Hundes ist eine behördliche Erlaubnis erforderlich. Der Antragsteller muss die zur Haltung eines gefährlichen Hundes erforderliche Sachkunde besitzen und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

MAULKORB- UND ANLEINPFLICHT: Gefährliche Hunde sind nach dem Landesgesetz außerhalb der Wohnung beziehungsweise des eigenen Hauses anzuleinen und haben einen Maulkorb zu tragen. Bei Verstößen droht ein Bußgeld bis zu einer Höhe von 10.000 Euro.

MICHAEL OEST AUS RHEINLAND PFALZ IN DER ZWEITEN HUNDEGENERATION AKTIV

WEITE ANREISEN; SELBST DIENSTHUNDEHALTENDE BEHÖRDERN WISSEN WO ANZUWENDENDER NEUZEITHUNDESPORT ZU ERFAHREN IST.

ANMERKUNG DES BERICHTERSTATTERS
MANCH HUNDEFÜHRER SOLLTE MAL DARÜBER NACHDENKEN VON WEMM DER EINE ODER ANDERE SEIN WIRKLICHES “HUNDLERWISSEN” ERLERNT HAT BZW.AUCH ERLERNEN KONNTE.

Jedes Jahr finden weltweit Tausende von Agility-, Dog-Dance- und Dog-Friesbee-Turniere statt. Eines der größten Events ist die jährlich ausgetragene Agility-Weltmeisterschaft

Die deutsche Hundeszene wird immer sportlicher Im Team tanzen Zwei- und Vierbeiner gemeinsam um die Wette, vollführen atemberaubende Kunststücke mit fliegenden Plastikscheiben oder jagen über Hindernis-Parcours. Viele Hundesportler reisen sogar in andere Länder, um sich bei internationalen Turnieren, Europa- und Weltmeisterschaften mit den besten Hundesportlern der Welt zu messen.

Zu den weltweit beliebtesten Hundesportarten gehört Agility. Über 100.000 Menschen betreiben heute allein in Deutschland die an das Springreiten angelehnte Sportart. Beim Agility geht es darum, seinen Hund möglichst schnell und fehlerfrei in der vorgeschriebenen Reihenfolge durch und über verschiedene Hindernisse wie Slalomstangen, Tunnel, Wippen, Kletterwände und Hürden zu leiten.

NUR DIE BESTEN REISEN ZUR WM Alle Teilnehmer müssen sich vor, der Weltmeisterschaft jedoch zunächst einmal auf nationaler Ebene qualifizieren. Qualifikationsläufe werden im Rahmen der landesweiten VDH-Europasieger-Ausstellungen ausgetragen. In Dortmund treten dann jedes Jahr im Mai die besten Teams an um sich einen von zwölf Plätzen in der Deutschen Nationalmannschaft zu sichern. Zuletzt hatte Österreich zur 14. Agility-Weltmeisterschaft nach Vorarlberg eingeladen. In der Halle, wo im Winter der Eishockeyverein „Bulldogs Dornbirn“ seine Gäste empfängt, sprinteten in drei Tagen 383- Hunde und Halter aus 36. Nationen in Mannschafts- und Einzelwettbewerben vor insgesamt mehr als 10.000 Zuschauern um die WM-Titel. Sogar aus so fernen Ländern wie Brasilien, Chile und Japan reisten die Nationalmannschaften inzwischen mit ihren zahlreichen Fans an.

LIVE BEI DER AGILITY WM Anfeuerungsrufe unddem mit schwarz-rotj übersäten Fanblock, w Starter um insgesamt titel sprinten drei in drei in den Mannsch In den Mannschaftswen für jedes i aus Ihnen zwölf Leister und erben. Tarten Läufer in den Größenklassen „Small“ (Widersthöhe unter 35 cm), „Medium“ .(zwischen 35 und 43 cm) und „Large“ (über cm). In den Einzelwettbewerben zählt nur die eigene Leistung.

Die Sprunghöhe der einzelnen Hindernisse wird den drei Größenklassen entsprechend angepasst. Jeder Starter absollviert zwei Läufe auf unterschiedlichen parcours, die später zu einem Gesamtergebnis addiert werden. Die Mannschaftswertung ergibt sich also aus insgesamt sechs Läufen. Im Einzel zählen hingen nur die beiden eigenen Durchgänge. ~rweigert ein Hund ein Hindernis oder ißt er eine Hürde, führt das zu Fehlerinkten. Die Titel gehen an die Läufer :t der schnellsten Gesamtzeit und den ~nigsten Fehlerpunkten.

DIE NERVEN ENTSCHEIDEN Nach den tollen Erfolgen in den vergangenen Jahren gehören die deutschen Teams zu den Titelanwärtern.

Zunächst sieht es vor allem in den Mannschaftswettbewerben sehr gut aus. Wer Ende die Nase vorne hat, entscheiden loch oftmals die Nerven. Die deutschen ufer können ihre Leistung vom ersten irchgang nicht noch einmal wiederhot. Für die Mannschaften in den Kate rien „Small“ und „Medium“ reicht das r für Rang 16 und 19. In der größten isse verpassen die deutschen Teams dem sechsten Platz das Podium nur knapp. Zwei Mannschftstitel gehen diesmal an Russland, einer an Finnland.

Das beste Einzelergebnis ist Rang acht in der Kategorie „Medium“ und wird von den deutschen Fans wie der Gewinn der Fußballweltmeisterschaft gefeiert. Die neuen Einzelweltmeister kommen aus Osterreich, Großbritannien und Finnland. Doch nach dem Turnier ist bekanntlich vor dem Turnier, und so freuen sich die deutschen Agility-Sportler bereits auf die WM 2010. Die wird von 3 0.09. bis 03.10. in der Ostbayernhalle in Rieden bei Nürnberg ausgetragen. Vielleicht klappt‘s ja mit Heimvorteil.